Dr. Mathias Höschel

Rückblick Ausgabe 2: Forum Zukunft zur Lage der klassischen Volkspartei – „Wege aus der Krise“

Der zweite Teil der als Trilogie ausgelegten Vortragsreihe Zur Lage der klassischen Volkspartei – „Wege aus der Krise“, hatte das Thema Demokratieprozesse innerhalb von Parteien zum Thema.

Nach der Begrüßung durch Dr. Mathias Höschel, reflektiert er kurz die Erkenntnisse der ersten Veranstaltung.

Dr. Wolfgang Klitzsch plädierte in seinem Vortrag dafür, dass die Parteien das Potenzial ihrer Mitglieder nutzen müssten. Diese dürften nicht zu Funktionselementen degradiert werden, sondern wären aufgrund ihrer Lebenserfahrung wichtige Impulsgeber für den innerparteilichen Diskurs. Über sie könne darüber hinaus, der so wichtige Kontakt zu den Wählern hergestellt werden. Formale Elemente der Parteien dürften die internen Diskussionen nicht abwürgen und sie unterbinden. Die Überzeugungen und Wertevorstellungen der Parteien müssten von diesen überprüft werden, um zu bestimmen, wofür die Partei stehe.

Prof. Dr. Martin Morlok sieht sowohl für einen Auf- wie einen Abwind der innerparteilichen Demokratieprozesse Indizien. Für einen Aufwind spreche, dass die Mitglieder über Basisentscheidungen verstärkt in die Entscheidungsprozesse der Parteien eingebunden würden. So zum Beispiel bei der Wahl der SPD-Vorsitzenden. Darüber hinaus seinen Formen der Beteiligung in den Parteisatzungen verankert. Den Abwind macht er beispielsweise an der Tatsache fest, dass die innerparteiliche Kommunikation durch die Berichterstattung der Medien überlagert wird und die Parteien daher Schwierigkeiten hätten mit ihren Botschaften durchzudringen. Die innerparteiliche Demokratie sei momentan sehr populär und würde durch verschiedene Maßnahmen gestärkt, in ihrer Wirksamkeit allerdings begrenzt. Häufig bestimme die Parteiführung die Richtung. Dazu komme, dass die Bürger keine innerparteiliche Zerstrittenheit honorierten, sondern lieber Geschlossenheit sehen wollten. Innerparteiliche Demokratie bedeute aber Auseinandersetzungen und Streit. Dieses Dilemma gelte es aufzulösen.