Dr. Mathias Höschel

Meine Woche im Bundestag

Stand: Sommer 2017

Während der Sitzungswochen konzentrierte sich meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter ganz auf Berlin. Meine Arbeitswoche begann am Montagabend mit der Sitzung der Landesgruppe NRW. Die Landesgruppe bestand aus 63 Abgeordneten, die ihren Wahlkreis in Nordrhein Westfahlen hatten, und war somit die größte Landesgruppe im Bundestag. Hier wurden insbesondere für das Bundesland NRW relevante Themen besprochen und diskutiert.

Am Vormittag des Dienstages fanden die Sitzungen der Arbeitsgruppen der Fraktionen statt. Durch meine Mitgliedschaft im Verteidigungsausschuss und dem Ausschuss für Tourismus nahm ich an den Sitzungen der korrespondierenden Arbeitsgruppen teil. Hier wurden im fraktionsinternen Prozess der Willensbildung und Entscheidungsfindung relevante und politisch bedeutende Themen erörtert. Gleichzeitig diente dies als fachspezifisch-politische Vorarbeit für die Meinungsbildung in der Fraktion sowie deren Haltung im Plenum und den Ausschüssen. Um die politischen Vorstellungen durchzusetzen, wurden Gesetzesentwürfe und Anträge verabschiedungsreif formuliert und in den parlamentarischen Abstimmungsprozess eingebracht. Ebenso wurden Vorlagen der anderen Fraktionen geprüft und verschiedene Argumente für oder gegen eine Unterstützung selbiger formuliert.

© Tim Poncelet

Am Nachmittag fand die Fraktionssitzung im Reichstagsgebäude statt. Hier wurden einzubringende Vorlagen verabschiedet, Themen konstruktiv diskutiert und die aktuelle politische Lage erörtert. Darüber hinaus wurde der organisatorische Ablauf des Plenums vorbereitet bspw. die Benennung der Redner zu den einzelnen Tagesordnungspunkten festgelegt sowie die Haltung der Fraktion zu den Vorlagen der anderen Fraktionen abgestimmt.

Am Mittwochvormittag tagten zum großen Teil die Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Fachpolitiker aller Fraktionen widmeten sich in diesen Parlamentsgremien der teils sehr komplexen Sacharbeit. Der Ausschuss hatte in der Entscheidungsfindung die Möglichkeit Anhörungen durchzuführen, die in der Regel öffentlich sind und dabei Sachverständige und Interessenvertreter zu befragen. Der Prozess der Willensbildung war an dieser Stelle transparent gestaltet und gab den Bürgerinnen und Bürgern aber auch den verschiedensten Interessentengruppen die Möglichkeit das parlamentarische Verfahren zu verfolgen. Der Ausschuss gab im Ergebnis seiner Beratungen eine Beschlussempfehlung an das Parlament.

Am Mittwochnachmittag fand die erste Sitzung des Plenums statt. Die Befragung der Bundesregierung und die anschließende Fragestunde wurde vom Parlament, vor allem von den Oppositionsfraktionen, als Kontrollinstrumente zur Überprüfung der Arbeit der Bundesregierung genutzt. Die Bundesregierung musste kritische schriftliche und mündliche Fragen beantworten und ihre Arbeit erläutern. Im Anschluss konnte aus gegebenem aktuellem Anlass eine Aktuelle Stunde stattfinden.

Am Donnerstag und Freitag fanden ganztägig Beratungen im Plenum statt. Hier wurden die politischen Diskussionen geführt und die dazugehörigen Vorlagen verabschiedet. Leider konnte ich aus Zeitgründen nicht zu allen Tagesordnungspunkten im Plenum sein. Über den Tag verteilt musste ich Gespräche und diverse Termine insbesondere zu meinen Fachbereichen wahrnehmen. Ich erledigte meine Büroarbeit und führte Gespräche mit Besuchergruppen aus dem Wahlkreis und gab ihnen einen Einblick in meine parlamentarische Arbeit. Am Freitagnachmittag flog ich dann wieder nach Hause zu meiner Familie.