Dr. Mathias Höschel

Kraftvolles Signal für Europa

Mit deutlichen Bekenntnissen für ein starkes Europa und nach einer spannenden Wahl hat mich der 120. Kreisparteitag der CDU Düsseldorf am 17. September 2018 zum Kandidaten für die Liste zur Europawahl im kommenden Jahr nominiert. Für die deutliche Unterstützung der über 200 CDU-Mitglieder bin ich sehr dankbar und freue mich auf die Herausforderung, beim bevorstehenden Bezirksparteitag für die CDU der Landeshauptstadt ein klares Zeichen für den alles andere als einfachen Wahlkampf um das Europaparlament setzen zu dürfen. Viele Delegierte haben es mir bestätigt und ich habe es auch so empfunden: Mein Mitbewerber Norbert Hüsson hat einen fairen Auftritt und Wahlkampf geliefert. Dafür gilt ihm mein besonderer Dank.

Die zunächst stattfindende Vertreterversammlung, bei der ich zu einem von sechs Delegierten der Düsseldorfer CDU für den Bezirksparteitag gewählt wurde, und der anschließende Parteitag standen ganz im Zeichen der aktuellen europolitischen Herausforderungen. In seinem Gastvortrag gab der Ehrenvorsitzende der CDU Düsseldorf und jetzige Präsident des Europäischen Rechnungshofes, Klaus-Heiner Lehne, einen interessanten Einblick in die Arbeit seiner unabhängigen Behörde. Das Augenmerk bei der Kontrolle der Haushaltspolitik in Europa richte sich zunehmend auf die Überwachung der Effektivität der mit europäischen Geldern ermöglichten Aufgaben und Investitionen.

Den eigentlichen Parteitag bereicherte der Europa-Abgeordnete Dr. Peter Liese mit seinem Vortrag zum Thema „Europawahl 2019. Wie können wir gemeinsam die Menschen überzeugen?“. Bei aller berechtigten Kritik an Entscheidungen und strukturellen Defiziten in Europa müsse auch immer wieder hervorgehoben werden, wieviel Positives Kommission und Parlament für die Menschen in Europa erreicht hätten. Insbesondere wir Deutschen profitierten ganz besonders von offenen Grenzen und Märkten und dem jahrzehntelangen friedlichen Miteinander der Völker in Europa.

Anschließend hatten die beiden Kandidaten für die Liste zur Europawahl in jeweils etwa 15minütigen Reden die Gelegenheit sich und ihre Haltung zu den europäischen Themen vorzustellen. Norbert Hüsson wies dabei unter anderem darauf hin, dass mehr für das Handwerk und eine bessere Bildung und Ausbildung für die Jugend in Europa getan werden müsse. Die hohe Jugendarbeitslosigkeit in vielen Regionen Europas sei auf Dauer nicht hinzunehmen.

In meinem Vortrag wies ich vor allem darauf hin, dass wir die Errungenschaften des vereinten Europas für die nachfolgenden Generationen bewahren müssten. Ein starkes Europa zeichne sich dadurch aus, dass zentrale Aufgaben wie Verteidigungspolitik, Energie- und Umweltpolitik gemeinsam angepackt werden, viele andere Aufgaben aber in der Zuständigkeit der Mitgliedsländer mit ihrer großen regionalen Vielfalt bleiben müssen. Nur ein geeintes, starkes Europa werde in der Welt ernst genommen und könne die Zukunft mitgestalten. „Meine Generation hat ein Europa des Friedens, der Freiheit und des Wohlstandes von unseren Eltern geerbt. Unsere Kinder haben das Gleiche verdient“.

Ich freue mich auf die nächsten Schritte hin zur Europawahl und eine erfolgreiche Auseinandersetzung im Kampf gegen die gefährlichen Extremisten von rechts und links.