Dr. Mathias Höschel

Forum für Europa mit Jens Spahn „Zusammen sind wir stärker als alleine“

Das war ein echtes Highlight: Beim inzwischen 8. Forum für Europa konnte ich am 12.11.2018 Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Düsseldorfer Maxhaus als Gast begrüßen. Vor über 100 interessierten Zuhörerinnen und Zuhörern zeigte Spahn mit seinen Ausführungen zu Europa, zur Sozial- und Gesundheitspolitik sowie zur CDU, dass er zu Recht ein ernstzunehmender Kandidat für die Nachfolge von Angela Merkel an der Spitze der Partei ist.

Zu den aktuellen Entwicklungen und Diskussionen in Europa plädierte Spahn dafür, mit mehr Engagement die Vorzüge der Gemeinschaft für uns Deutsche herauszustellen. Sie seien nicht selbstverständlich. „Deshalb müssen wir aus eigenem Interesse zeigen, dass wir zusammen stärker sind als alleine“, so der CDU-Minister. So zeige sich, dass gemeinsame militärische Strukturen mit unseren Nachbarn sich zu einer europäischen Verteidigungsunion entwickelten. Andere Aufgaben wie die Grenzsicherung oder gemeinsame Anstrengungen im Bereich der künstlichen Intelligenz müssten folgen. Er warnte aber auch vor Forderungen nach einem europäischen Finanzminister oder Arbeitslosenversicherung. „Wir überzeugen AfD-Wähler nicht mit einer Diskussion über einen EU-Finanzminister.“ Spahn weiter: „Ich möchte nicht Arbeitslosigkeit finanzieren, sondern Arbeit fördern.“

Ausführlich, auch in der anschließenden intensiven Diskussion mit dem Publikum, kamen gesundheitspolitische Fragen zur Sprache. Spahn kündigte an, dass zur Behebung des Pflegenotstandes u.a. deutsche Pflegeschulen im Ausland geplant seien, um mehr qualifiziertes Personal auszubilden. Wir dürften uns in Europa nicht gegenseitig Gesundheitsarbeitsplätze „klauen“. Auch die Patientenmobilität müsse besser geregelt, die Patientenakte europäische Standards erfüllen. Bisher fehle in Deutschland die Telematik-Infrastruktur, um die Gesundheitskarte sinnvoll und sicher zu machen.

Zur CDU: Veränderung und Erneuerung der Partei sei unumgänglich. „Einfach so weiter geht nicht, wenn wir die CDU als Volkspartei erhalten wollen“ meinte Spahn. Es seien zu viele unsinnige Diskussionen geführt worden. Die Zeit des Umbruchs müsse auch für eine bessere Debattenkultur genutzt werden, die zu Ergebnissen führe. Ziel müsse es in Deutschland und Europa vor allem sein, dass den Vereinfachern von Links oder Rechts nicht zur Mehrheit verholfen werden dürfe.

Ich freue mich schon auf das nächste Forum für Europa am 4.2.2019 mit dem NRW-Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, Dr. Stephan Holthoff-Pörtner.