Dr. Mathias Höschel

30.04.2019: Forum für Europa mit Friedrich Merz

Entscheidung über Leben in Freiheit und Wohlstand

Friedrich Merz begeistert 350 Gäste beim 10. Forum für Europa

 

Düsseldorf. Was für ein Auftakt zur letzten heißen Phase des Europa-Wahlkampfs in Düsseldorf: Vor 350 Gästen im bis auf den letzten Platz besetzten Saal in der Handwerkskammer begeisterte Friedrich Merz am 30. April mit einer pointierten Analyse der aktuellen internationalen Lage und der Herausforderungen für Europa. Für die tatkräftige Unterstützung beim Zustandekommen dieser großartigen Veranstaltung bedanke ich mich ausdrücklich bei der Düsseldorfer Bundestagsabgeordneten Sylvia Pantel.

Die Zuhörerinnen und Zuhörer erlebten denn auch den nur knapp unterlegenen Kandidaten für den Parteivorsitz in Hochform. Er zeigte in bemerkenswerter Klarheit die weltpolitischen Entwicklungen und deren Bedeutung für Deutschland und Europa auf. Dabei wies er auf die nahezu zeitgleichen Ereignisse wie Brexit, Trump-Wahl, Referendum in der Türkei und die vielbeachtete Rede des chinesischen Staatschefs Xi Jinping in Davos hin, in der dieser autokratische kommunistische Herrscher Marktwirtschaft und freien Handel postulierte. Insbesondere auch der zunehmende wirtschaftliche und politische Einfluss Chinas u.a. durch das Projekt der neuen Seidenstraße wertete Merz als ein Zeichen der sich neu ordnenden Welt.

Massive Veränderungen auch in Europa: Merz wies darauf hin, dass sich ein nahezu kompletter Wechsel der Führungsspitze in Europa anbahne. Die Posten von Kommissionspräsident, Parlamentspräsident und Ratspräsident würden nach der Europawahl neu besetzt. Ebenso zeichne sich ab, dass mindestens 22 EU-Kommissare ersetzt würden. Deutsche Alleingänge hätten zudem den Zusammenhalt in Europa nicht unbedingt gestärkt. Nach der ersten Flüchtlingskrise wäre es besser gewesen, rascher nach gemeinsamen Lösungen zu suchen. Kein anderes Land sei dem deutschen Weg wirklich gefolgt. Gleiches gelte für die Energiewende. Zwar gebe es gute Gründe dafür, diesen Weg zu gehen. Aber man hätte sich in Europa zusammensetzen sollen, um eine gemeinsame Lösung für einen europäischen Energie-Binnenmarkt zu finden.

Merz appellierte an die Gäste, die Bedeutung der Europawahl in dieser politisch schwierigen Situation ernst zu nehmen. Dies sei die Wahl, die darüber entscheidet, ob unsere Weise in Freiheit und Wohlstand zu leben, auch in Zukunft möglich sein wird. Auch Frau Pantel wies in ihrem Grußwort auf diese Zusammenhänge hin. In meinen Bemerkungen hob ich hervor, wie wichtig sichere Außengrenzen als Voraussetzung für Freizügigkeit innerhalb Europas seien. Auf großen Zuspruch stieß meine Kritik an der scheinheiligen Energiepolitik der Grünen. Diese seien es ja gewesen, die die Abholzung des Hambacher Forstes mit beschlossen und die Rodung bis auf einen kleinen Pflanzengürtel zugelassen hätten.

Friedrich Merz wurde schließlich mit stehenden Ovationen verabschiedet. Er versprach, gerne erneut zum Forum für Europa zu kommen. Das nächste Forum findet am 8. Mai mit Wolfgang Bosbach statt, zu dem ich herzlich einlade.